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Hans-Joachim Krüger

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Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem.

§ 55 Abs. 2 RStV:

 

Hans-Joachim Krüger

Persönliche Erklärung

 

Ausdrücklich erkläre ich die deutliche Distanzierung jeder Art von rechtsradikalem, linksradikalem und sonstigem Gedankengut, das darauf abzielt Personen zu diskriminieren, auszubeuten oder ihrer freiheitlichen Rechte zu berauben.

 

 

Einleitung

 

Worte des ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1968 - 1974):

 

"Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muss die Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muss diese Macht lenken und kontrollieren. Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird das Volk zum Mittäter.

 

>>Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates.<<

 

Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte mißachtet."

Art. 20 Grundgesetz (GG), Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949:

 

(1): "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."

 

(2): "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

 

(3): "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden."

 

(4): "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Mit diesem Grundgesetz-Artikel wird das Volk (das deutsche Volk) zum souveränen (französisch: souveraineté = höchste Staatsgewalt; lateinisch: superioritas = Oberherrschaft) Träger der Staatsgewalt. Hierin zeigt sich das Prinzip der Volkssouveränität mit dem unumstößlichen Merkmal des Selbstbestimmungsrechts (Art. 1 Abs. 2 Charta der Vereinten Nationen).

 

 

Ist unser Sozialstaat sozial?

(gem. Artikel 20, 1 Grundgesetz)

 

Hat das Zusammenleben im Sozialstaat (Bundesrepublik Deutschland [BRD]) die Qualität, die die Alltagssprache mit dem Begriff >>sozial<< wertet?

Ist das gesellschaftliche Leben im Sozialstaat BRD sozial befriedigend?

Inwieweit geht es in der BRD im großen uind ganzen sozial zu?

Kann man sich in den Gesellschaften der BRD sozial sicher fühlen?

 

Mit diesen Fragestellungen sind drei wesentliche soziale Komponenten, die enorme Auswirkungen auf das Zusammenleben in der BRD haben, zu betrachten:

 

SGB II: Hartz IV

die gesetzliche Rentenversicherung RV

die gesetzliche Pflegeversicherung PV

 

 

SGB II: Hartz IV

(Agenda 2010)

 

Seit dem 01. Januar 2005 gilt das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates dieses Gesetz beschlossen: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil I Nr. 66, ausgegeben zu Bonn am 29. Dezember 2003 - www.bgbl.de -).

Der Artikel 12 (Freiheit der Berufswahl) des Grundgesetzes (GG) ist allen Gesetzen, die Beruf und Arbeit regeln, übergeordnet:

Die gesetzliche Rentenversicherung RV

 

Die gesetzliche Pflegeversicherung PV

 

Copyright © 2016 Hans-Joachim Krüger

 

Hans-Joachim Krüger

 

Auf Facebook können Sie mir Ihre eigenen Erfahrungen mitteilen. Diese unsozialen menschenverachtenden Gesetzgebungen müssen beendet und neu beschlossen werden.

 

Trauen Sie sich

 

Sie dürfen mich auch direkt schriftlich kontaktieren:

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