An den
Bayerischen Verfassungsgerichtshof
Prielmayerstraße 5
80335 München
22. September 2020
Popularklage
Ich, Hans-Joachim Krüger, xxxx xx xxxxxxxxxx xx xxxxxxxxxx, wohnhaft xxxxxxxxxxxxxxxxxx xx xx xxxxx xxxxx xxxxxxxxxx, beantrage gemäß Artikel 98 Satz 4 und Artikel 120 der Verfassung des Freistaates Bayern (BV) i.V.m. Artikel 55 Absatz 1 Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VfGHG) zu entscheiden:
die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19.06.2020, Text gilt ab: 19.09.2020, Gesamtvorschrift gilt bis: 03.10.2020, wegen Verstoßes gegen die Grundrechte der Artikel 99, 100, 101, 102 Absatz 1, 104 Satz 1, Artikel 117, 118 Absatz 1 und Artikel 118a BV, ist nichtig.
Begründung:
Nach Art. 98 Satz 4 der Bayerischen Verfassung (BV) hat der Verfassungsgerichtshof Gesetze und Verordnungen für nichtig zu erklären, die ein Grundrecht verfassungswidrig einschränken.
Mit Artikel 118 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Bayern (BV): „(1) Vor dem Gesetz sind alle gleich. Die Gesetze verpflichten jeden in gleicher Weise und jeder genießt auf gleiche Weise den Schutz des Gesetzes.“, ist garantiert, dass Willkür verboten ist.
Somit lässt die Gesetzgebung der Willkür keine Spielräume: Das Willkürverbot ist Grundprinzip des bürgerlichen Gemeinwesens (Prinzipien des Rechtsstaates 2006, Schachtschneider, S. 329 ff). Das Recht im bürgerlichen Gemeinwesen ist der Inbegriff der Bedingungen, unter denen die Willkür des einen mit der Willkür des andern nach einem allgemeinen Gesetz der Freiheit zusammen vereinigt werden kann. Freiheit (Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür), sofern sie mit jedes anderen Freiheit nach einem allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann, ist dieses einzige, ursprüngliche, jedem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht (http://www.rechtslexikon.net/d/kant/kant.htm Abruf: 02.09.2020) – s.a. Artikel 101 BV.
Willkür wird im Wörterbuch von Knaur (Knaur Das deutsche Wörterbuch © 1985 Lexikographisches Institut, München) mit „Selbstherrlichkeit“ und „Handeln ohne Rücksicht auf die Gesetze und andere Menschen“ gedeutet. So zeigt auch die Deutung für Willkürherrschaft im gleichen Wörterbuch: „Herrschaft, die nicht durch Gesetze geregelt ist.“, die derzeitige politische Situation in Bayern.
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Artikel 70 BV Absatz 1: „(1) Die für alle verbindlichen Gebote und Verbote bedürfen der Gesetzesform.“ Ein Gesetz ist eine vom Staat festgelegte Regel, durch die bestimmt wird, dass und wie etwas zu geschehen hat (Knaur Das deutsche Wörterbuch © 1985 Lexikographisches Institut, München).
Bei der für nichtig zu erklärenden 6. BayIfSMV soll es sich um ein Gesetz im materiellen Sinne, um eine von der Exekutive (Bayerische Staatsregierung/Staatsministerium für Gesundheit und Pflege) erlassene hoheitliche Anordnung in Form einer Rechtsverordnung, die für einen unbestimmten Personenkreis allgemeine und verbindliche Regeln enthält, handeln.
Diese Ermächtigung der Exekutive durch die Legislative ist jedoch nur unter Beachtung des dreifachen Delegationsfilters nach Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) möglich, das heißt Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung muss in einem formell-materiellen Gesetz bestimmt werden.
Daraus folgt auch, dass Rechtsverordnungen und Satzungen stets subsidiär (behelfsweise, zur Aushilfe dienend; Knaur Das deutsche Wörterbuch© 1985 Lexikographisches Institut, München) zu den formell-materiellen Gesetzen gelten (https://www.juraforum.de/lexikon/gesetz-im-materiellen-sinne Abruf: 03.09.2020).
Dieser dreifache Delegationsfilter liegt bei der 6. BayIfSMV nicht vor und gerade auch deshalb ist diese Verordnung für nichtig zu erklären. Auch ist durch den bayerischen Landtag in diesem Zusammenhang kein „Ermächtigungsgesetz“ beschlossen worden, dass das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ermächtigt, Rechtsverordnungen wie diese beanstandete zu erlassen.
In der 6. BayIfSMV wird in sämtlichen Paragrafen ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen zwei Personen und eine Maskenpflicht angeordnet. In keinem Paragrafen der 6. BayIfSMV ist der Zweck dieser Gebote ausdrücklich erklärt. Somit wird durch diese Verordnung, da der sachliche Grund fehlt, willkürlich ein Verhalten der Bürger eingefordert, dass durch die Verfassung des Freistaates Bayern nicht gedeckt und somit auch nicht rechtens ist. Der Souverän ist vor den Begierden der politisch Aktiven, wenn auch von ihm durch Wahl beauftragt, die sich gegen die Freiheit und das Recht des Einzelnen richtet, zu schützen. Da aus dieser Rechtsverordnung weitergehende Maßnahmen, die willkürlich die Maßstäbe der praktischen Vernunft und die fundierten allgemeinen Gerechtigkeitsvorstellungen der Gemeinschaft annullieren, abgeleitet werden, herrschen derzeitig unrealistische und nicht durch Recht und Gesetz gedeckte Zustände, die sich in vielfacher Weise in den Verhaltensweisen des täglichen Lebens gegen die Bürger dieses Landes richten.
Somit ist festzuhalten, dass die 6. BayIfSMV nicht dem Recht genügt und deshalb auch in keiner Weise rechtlich verbindlich und somit für nichtig zu erklären ist.
Hans-Joachim Krüger
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C-Plandemie
19. Juni 2021 HJK
Das Virus mendacium
Seit anderthalb Jahren kursiert dieses „Virus“ in Deutschland, Europa und in der Welt. Doch scheinbar gibt es aktuell Nationen die geeignete Gegenmaßnahmen gegen dieses „Virus“ entdeckt haben und es nach und nach eliminieren. Nur die Bundesrepublik Deutschland fordert und fördert dieses „Virus“ in einen affektiven Extremzustand, das bis zur Hemmungslosigkeit gemeingefährlichen Unrast verbreitet. Wer sind nun aber jetzt die Träger und Superspreader dieses Virus (mendacium)? Eindeutig identifiziert wurden Politiker aller Couleur, Pseudo-Professoren, Pseudo-Wissenschaftler, die vielen Akteure der Massenmedien und eine Vielzahl an Pseudo-Virologen.
Das Lügengebilde entsteht als Ausdruck eines hysterischen Charakters, das seinen Ursprung in mangelnder Sozialität, in Geltungssucht und krimineller Energie dieser Personen hat. Unter den mannigfachen Formen der Lügenhaftigkeit findet sich häufig die Eigenschaft, allen Vorkommnissen und sozialen Verhältnissen eine eigene Umdeutung zu geben. Den Sozialpartnern werden gewaltsam Auffassungen aufgezwungen, die in der Extremform des Zwanges, einen geschlossenen ideologischen Überbau über der Wirklichkeit zu errichten, seinen Höhepunkt findet. Das wahrhaft Üble ist, dass diese Pseudologen selber an ihre Gedankengebäude glauben (pseudologia phantastica) und somit die Unterscheidungsfähigkeit zwischen Objektivem und Subjektivem verloren haben. Sodann ist diesen Lügnern die sittliche Wertwidrigkeit nicht mehr bewusst.
Das Superspreading, der mit dem „Virus“ mendacium infizierten, hat zur Folge, dass eine große Vielzahl von Menschen beeinflusst werden in ihren Gefühls und Verhaltensabläufen. Es ist im engeren Sinne, das Hervorrufen bestimmter Empfindungen, Gedanken und Handlungen; auch (eingebildeter) körperlicher Erscheinungen, die hauptsächlich nicht vorhanden sind. Somit ist der psychischen Infektion Tür und Tor geöffnet. Diese psychischen Epidemien dehnen sich schnell in den Volksschichten und Bevölkerungskreisen aus. Eine wesentliche Bedingung ist ein Primitivcharakter mit starker Affektbesetzung, die durch die Mittel der Massenkommunikation genährt werden. Diese Massensuggestion ist aktuell die Basis der Nazihaften Ideologiebildung, dir durch eine große Vielzahl der Bürger dieses Landes ihren Bestand findet, die ohne Widerspruch, die Unterbindung der Menschenwürde und die Aussetzung der Menschenrechte akzeptieren, ja sogar teilweise selber fordern.
So sieht also das „Virus“ aus, das uns jetzt Angst machen soll: Δ δ und als vierte Welle, aus Indien kommend, das Land überziehen wird, damit die Aktivitäten der seelenlosen Kreaturen, die o.a. Superspreading betreiben, keine Einbußen hinnehmen müssen und die Unterdrückung der Massen vollendet werden kann.
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Von Redaktion ViER. 22. August 2022
Die Holocaust-Überlebende Vera Sharav machte am 20. August bei einer Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Einführung des Nürnberger Kodex auf die unheilvollen Parallelen zwischen den 1930er Jahren und der Gegenwart aufmerksam. Nach ihrer Rede in Nürnberg beantwortete die Überlebende und Menschenrechtsaktivistin hinter der Bühne Fragen von Sophia-Maria Antonulas.
Quelle: Georgi BelikinVera Sharav am 20. August in Nürnberg https://www.oval.media/das-bose-regiert-und-einige-sind-seine-komplizen/
Den Menschen hier in Deutschland, die für die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte auch in Krisenzeiten auf die Straße gehen, wird Holocaust-Verharmlosung vorgeworfen. Es heißt, dass die Vergleiche mit der damaligen Zeit unangemessen seien. Welche Vergleiche sind aus Ihrer Sicht zulässig?
Vera Sharav: Alle Vergleiche sind zulässig. Denn die Vergangenheit darf nicht vergraben werden. Wir müssen Geschichte am Leben erhalten, um daraus für gegenwärtige und zukünftige Gesetze und Regelungen zu lernen. Es wird vielerorts versucht, die Menschen daran zu hindern, zu erkennen, was heute wirklich vor sich geht, und die Punkte zu verknüpfen. Jene, die Analogien zum Holocaust zum Tabu erklären wollen, begehen Verrat an den Opfern des Holocaust, indem sie seine Relevanz bestreiten.
Warum schweigen die Juden in Deutschland? Und wieso nahm ausgerechnet Israel in der Umsetzung der Corona-Maßnahmen eine führende Rolle ein? Hätte es nicht gerade dort angesichts der Geschichte genau umgekehrt sein müssen?
Wir dürfen da nichts durcheinanderbringen. Wir sind eine Menschheitsfamilie, und Juden sind auch nicht anders. Es wäre falsch und gefährlich, eine Gruppe wieder hervorzuheben. Das Böse regiert und einige sind seine Komplizen. Die Regierung in Israel ist genauso korrupt wie die in anderen Ländern.
Inwieweit sind die Anstrengungen der Demokratiebewegung erfolgreich?
Wir sind sehr erfolgreich. Das Center for Disease Control (CDC), also die US-amerikanische Gesundheitsbehörde, musste jetzt alles zurücknehmen. Wenn eine Regierung die Kontrolle behalten will, kann sie es sich nicht leisten, permanent zu versagen, sonst wird sie ins Abseits gekickt.
Auch ich halte die Idee eine einzige Weltregierung zu haben, für falsch. Je größer die Einheit, desto diktatorischer ist sie. Schauen Sie sich die Gesamtsituation an: Alle folgen demselben Script, weltweit alle im Gleichschritt, dem Lockstep.
Und wir haben alternative Medien gegründet, weil den Mainstream-Medien nicht zu trauen ist. Schalten auch Sie den Fernseher aus und suchen Sie online glaubwürdige, kritische Informationen. Eine gute Quelle führt zur nächsten, und so erreichen wir immer mehr Menschen. Eine Großmutter hat mir zum Beispiel erzählt, dass sie ihrer Tochter anonym den Link zur Website von „Children’s Health Defense“ geschickt hat und daraufhin habe diese sich gegen die Covid-Impfung entschieden.
Der Nürnberger Kodex dient seit seiner Veröffentlichung vor 75 Jahren als Grundlage für die ethische klinische Forschung. Sein oberster Grundsatz besagt: „Die freiwillige, informierte Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt notwendig.” Sie erwähnten in Ihrer Rede, dass die Covid-Pandemie missbraucht wird, um die im Nürnberger Kodex festgelegten moralischen und rechtlichen Parameter zu kippen. Wie können wir das jemals verzeihen?
Ich kann nicht vergeben. Es war schon nicht einfach für mich, überhaupt diese Reise nach Deutschland anzutreten, obwohl ich weiß, dass das jetzt eine andere Generation ist. Aber bezogen auf das, was im Namen von Corona den Menschen angetan wird: Wir müssen der Hydra endlich alle Köpfe abschlagen. Wir brauchen wieder einen Gerichtsprozess – ohne Gnade! Denn dieses Verbrechen ist noch viel größer und es passiert weltweit.
Laut Artikel 3, Absatz 2, Buchstabe c der EU-Grundrechte-Charta ist es im Rahmen der Medizin ausdrücklich verboten, den menschlichen Körper zur Erzielung von Gewinnen zu nutzen. Angesichts der Milliardenumsätze der Pharmaunternehmen scheint dieses Gebot lediglich nur noch auf Papier zu existieren. Und Sie fordern ein Gerichtsverfahren, aber wie kommen wir überhaupt wieder zu einem funktionierenden Justizsystem?
Wir müssen unsere Politiker und gewählten Vertreter immer wieder mit unseren Rechten konfrontieren. Und ihnen anhand des Nürnberger Kodex erklären, dass die medizinischen Covid-Maßnahmen illegal sind. Leider sind Rechtsanwälte selbst zu faul, daher laden Sie sich die Informationen zum Nürnberger Kodex herunter und geben Sie diese weiter. Der Kodex ist Teil des internationalen Strafrechts und kann nicht abgeändert werden. Wenn es wirklich eine vollständige Aufklärung gäbe, so wie diese laut Nürnberger Kodex vorgeschrieben ist, dann wären auch die Gewinne der Pharma-Unternehmen ganz schnell verschwunden. Und es kann doch nicht sein, dass das menschliche Genom patentiert wird, um damit Gewinne zu erzielen.
Manche, die das Nazi-Regime in Deutschland erlebt haben, meinen, dass der Faschismus jetzt viel subtiler ist und deswegen von einigen nicht erkannt wird.
Dem muss ich zustimmen. Heute kann alles aus der Ferne erledigt werden, niemand muss sich die Hände schmutzig machen, um Existenzen zu ruinieren: Zum Beispiel Bankkonten schließen und Online-Kanäle sperren, um so den Geldhahn abzudrehen. Strafanzeigen, Gerichtsverfahren, Diffamierungen, Spaltung der Gesellschaft, das Aufbauen von Feindbildern. Wir müssen diese Signale als das verstehen, was sie sind: Faschismus.
Viele Holocaust-Gedenkstätten haben ab November 2021 Personen, die sich gegen eine Impfung und somit gegen eine Teilnahme an einem medizinischen Experiment entschieden haben, vom Besuch ausgeschlossen. Stellvertretend seien hier die Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora in Weimar genannt. Der Direktor, Jens-Christian Wagner, macht zudem auf seinem Twitter-Kanal Stimmung gegen die Teilnehmer an maßnahmenkritischen Demonstrationen und Spaziergängen. Was würden Sie Wagner, der Historiker ist, in einem persönlichen Gespräch sagen?
Dass er sich was schämen soll, das würde ich ihm sagen. Er macht sich mit dem Feind gemein, anstatt einen weiteren Holocaust zu verhindern. Es ist unerhört, dass diese Holocaust-Gedenkstätten da mitmachen, dass sie einfach das befolgen, was ihnen die Regierung sagt.
Deutschland fördert seit vielen Jahren Projekte zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus und investiert hierfür jährlich Millionenbeträge. Es gibt unzählige Stiftungen, Gedenkstätten und Museen und somit tausende Personen in Deutschland, die sich dem Auftrag „Nie wieder!“ und „Wehret den Anfängen!“ verpflichtet haben. Experten, die das notwendige Geschichtsbewusstsein haben sollten, nehmen selbst die Einschränkung von Grundrechten unbesorgt und kritiklos hin. Wenn Sie auf einer Tagung mit diesen Fachleuten wären und das Grußwort sprechen würden, wie würde Ihr Appell angesichts der aktuellen Lage lauten?
Sie befolgen bösartige Erlasse und machen sich somit mitschuldig. Für uns Holocaust-Überlebende ist das eine Tragödie. Ich würde sie fragen, wie sie ihre Wissenschaft rechtfertigen und warum sie nicht diskutieren wollen. Wissenschaft ist nicht absolut und lebt durch die Debatte.
Aber schließlich sind das alles Staatsbedienstete oder sie werden vom Staat finanziert. Diese sogenannten Experten haben uns nichts Vernünftigen entgegenzuhalten und daher wollen sie nicht mit uns sprechen, sondern beschimpfen und diffamieren uns.
Wie stehen Sie zu der These, dass die Anordnung, Menschen, insbesondere Alte und Kinder, in Einsamkeit sterben zu lassen, einen der schwerwiegendsten Verstöße überhaupt gegen die Würde des Menschen darstellt?
Das ist vorsätzlicher, medizinischer Mord. Die Ärzte haben auch damals mit den Nazis zusammengearbeitet und sie machen heute wieder mit. Lesen Sie sich zum Euthanasie-Programm und der Aktion „T4“ ein. Das Morden läuft nach einem genauen Plan ab. Nach und nach ist die gesamte Gesellschaft davon betroffen.
Absolut unmenschlich sind auch die seelischen Qualen, die sowohl die Sterbenden als auch ihre Angehörigen erleiden mussten. Familien durften ihre Eltern und Großeltern nicht einmal per Handykamera sehen – weil die Zustände in den Pflegeheimen so katastrophal waren und sind.
Eine Lehre Deutschlands nach dem Ende des 2. Weltkrieges war, Meinungskonformismus entschieden entgegenzutreten. Nun fühlt sich die Mehrheit wieder überlegen und behauptet im Recht zu sein. Dies oft allein mit der Begründung, in der Überzahl zu sein. Wie kann die Minderheit hier entgegenwirken?
Wir dürfen uns nicht anpassen. Machen Sie einfach nicht mit! Die Schäden der Corona-Maßnahmen und der Impfnebenwirkungen können nicht mehr verschwiegen werden. Immer mehr Menschen wachen auf.
Die Verantwortlichen haben vollkommen vergessen, dass es primär um die Verteidigung der Grundrechte, insbesondere die Würde des einzelnen Menschen, geht. Die wollen entscheiden, wer die Experten sind – das ist totalitär.
Wer sind „die“?
Die Globalisten sowie die großen pharmazeutischen, technologischen und die Finanzunternehmen. Doch die hinter dem Vorhang sehen wir nicht. Sie werden nie vor einem Gericht stehen. Selbst die Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg waren eigentlich nur symbolisch. Vertreter der US-Regierung schmuggelten 1.600 Hauptverantwortliche der Nationalsozialisten damals in die USA. Diese Nazi-Technokraten wurden die Ausbilder einer ganzen Generation von amerikanischen Wissenschaftlern, Ärzten und Ingenieuren.
Zur Verteidigung der Demokratie scheint es nach Ansicht vieler Fachleute und Experten ausreichend zu sein, antisemitische Vorfälle zu bekämpfen. Wie kann diese einseitige und unvollständige Denk- und Handlungsweise, die zudem oftmals lediglich Vorgaben und fragwürdigen Leitlinien folgt, aufgebrochen werden?
Der Vorwurf des Antisemitismus dient nur als Vorwand, sozusagen als Lizenz, die Freiheit der Menschen einzuschränken. Das stellt eine Korrumpierung des eigentlichen Wesens des Antisemitismus dar. Denn beim Antisemitismus geht es ja genau darum, einer bestimmten Gruppe, ihre Menschenrechte zu nehmen.
Auch heute wird Hass und Hetze gegenüber den sogenannten Ungeimpften betrieben. Wie kann einer weiteren Entmenschlichung von Sprache entschieden entgegengetreten werden?
Die Politiker sagen das eine und meinen genau das Gegenteil. (Verkehrung)
Menschen müssen das wissen und richtig verstehen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO zum Beispiel hat den Begriff Pandemie neu definiert, damit es keine Toten mehr braucht. Das ist das Gegenteil, von dem, was eine Pandemie eigentlich ist. Es gibt keine asymptomatische Infektion. Statt Experiment heißt es heute Studie, und Bioethik ist nur ein anderes Wort für Eugenik. Der Nürnberger Kodex ist unser Schutzschild vor all dem.
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